PRAG/BERLIN
David Charter, Europe Correspondent, in Prague
| gullyparlament |
|
| Sitemap |
| Druckversion |
| Mailformular |
| Login |
| Letzte Änderung: September 03. 2010 15:26:43 |
| CMSimple Legal Notices |
| Herzlich willkommen > Giftschrank > EU - Verblödung | ||||||||
EU - Verblödung Ich möchte
anfangen mit dem Artikel von TELEPOLIS über ein Interview mit
dem Staatsrechtler Prof. Karl Albrecht Schachtschneider. Einige
Filmbeiträge von ihm, sind unter Links / Filme
abgelegt. "Diese Ermächtigungsklauseln lassen schon an schlimmere Zeiten denken" Peter Mühlbauer 22.07.2008 Ein Interview mit Professor Karl Albrecht Schachtschneider zum Lissabon-Vertrag, Teil 1 Karl Albrecht Schachtschneider, ordentlicher Professor em. an der Universität Erlangen-Nürnberg und Autor zahlreicher rechtswissenschaftlicher Schriften, gehört zu den sehr wenigen Menschen, die den fast 500 Seiten umfassenden Lissabon-Vertrag nicht nur komplett gelesen, sondern auch auf seine möglichen und wahrscheinlichen Konsequenzen hin abgeklopft haben. Derzeit führt er für den Abgeordneten Peter Gauweiler, aber auch im eigenen Namen eine Klage gegen den Vertrag vor dem Bundesverfassungsgericht...
---------------------------------------------------------- Montag, 15. Februar 2010 Jerome Gericke Farage enthüllt die euronationalistisch-kommunistische Regierung Europas Bereits in diesem Beitrag: Eine eiserne Faust ist über Europa gekommen - Nigel Farage berichtete ich von Nigel Farage seiner Rede aus dem EU Parlament. Hier nun ein weiterer Teil vom selben Tag. Der tapfere Brite wendet sich wieder einmal mit klaren Worten an das EU-Parlament. ... weiterlesen: Nutze Deine Freiheit ---------------------------------------------------------- Griechenland-Betrug: Goldman kassierte 300 Millionen Sunday, 14. February 2010 Goldman Sachs half den Griechen, ihre Schulden zu verbergen und kassierte für den Deal 300 Millionen Dollar. Der "Service" wurde offenbar auch Italien angeboten. Damit ist die US-Investmentbank Mitauslöser der Euro-Krise. Weiterlesen MM-News ---------------------------------------------------------- MEP Nigel Farage prangert diktatorische Verhältnisse in der EU an26 11 2009 Autor: Paul Joseph Watson – Prisonplanet.com – 26.11.2009 Ein bemerkenswerter Austausch fand zu Beginn dieser Woche im EU-Parlament statt als der britische MEP Nigel Farage gemaßregelt wurde weil er es gewagt hatte zu sagen, dass die EU ein autoritäre Diktatur sei, die von ungewählten Bürokraten und zum Nachteil nationaler Souveränität regiert werde. Farage verstieß damit sogar gegen ein tyrannisches Gesetz aus dem Jahr 1999 nach dem es illegal sei, die EU zu kritisieren. Personen wie der EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso rückten nervös auf ihren Stühlen herum und blickten finster drein als Farage die EU-Elitisten offen für ihre Lügen und ihren Filz rügte. Farage nannte die diktatorischen Tendenzen ungeschminkt beim Namen: weiterlesen Infoblog Media
----------------------------------------------------------
Gerne schließe ich mich dem Aufruf des "Infonetzwerkes BERLIN" an und hoffe, daß die Berliner und Umland recht zahlreich zum Trauermarsch erscheinen mögen. Tolle Aktion! KLB
Quelle: infonetzwerk BERLIN ---------------------------------------------------------- Es hätte mich auch schwer verwundert, wenn da nicht ein Bilderberger gewählt worden wäre... Bilderberger wird EU Präsident Oliver Janich, 20. November 2009 Ratlosigkeit herrscht unter den
politischen Kommentatoren angesichts der Tatsache, dass
der Belgier Herman van Rompay neuer EU-Präsident werden
soll. Für die meisten ist er ein unbeschriebenes Blatt. Aber wie
so oft geschieht in der Politik nichts zufällig. Van Rompay nahm
erst wenige Tage bevor er ausgewählt wurde an einem Bilderberger
Dinner in Brüssel teil. weiterlesen: http://www.oliverjanich.de ---------------------------------------------------------- Ist schon etwas älter und an mir vorbeigegangen, füge ich trotzdem mal noch hier ein, weil es gut verdeutlicht, wie schizophren deutsche Rechtsprechung ist/war. Wir werden bald sehen wie EU den Turbo anwerfen wird und das sogenannte Rechtssystem in eine Diktatur umformatieren wird. Alle Hebel dafür haben sie. Es kann ein Großteil der vereinbarten Teile des EU Reformvertrages ohne daß überhaupt das Parlament was dagegen machen kann durch die ungewählte Spitze nach Gutdünken ausgetauscht und umgestaltet werden, und zwar genau so, wie es die Globalisten brauchen um das EU-Volk und das Weltvolk zu reglementieren... Sehr weiterführend ist in diesem Sinne, die von Prof. Schachtschneider in öffentlichen Vorträgen aufgezeigte Auseinandersetzung mit dem "Reformwerk". Sinngemäß sagt er, daß dieses Konstrukt gar nicht demokratisch sein kann.... Das hat bis heute kaum ein deutscher Parlamentarier begriffen, wird man aber noch, wenn es Ernst werden wird und man nichts mehr dagegen auf parlamentarischem Wege machen kann. KLB, 12.11.2009 Verfassungsgericht ignoriert neue Klagen zum Vertrag von Lissabon Von SaarBreaker am Donnerstag, 22. Oktober 2009, 21:06 Uhr Von Sarah Luzia Hassel-Reusing Am 22.09.2009 hat das Bundesverfassungsgericht vier Verfassungsbeschwerden, welche jeweils Anträge auf einstweilige Anordnung enthalten haben, nicht zur Entscheidung angenommen. Davon war eine Verfassungsbeschwerde vom 17.09.2009 von Prof. Dr. Kerber (Az. 2 BvR 2136/09) und waren drei vom 18.09.2009 von der international bekannten Bürger- und Menschenrechtlerin und Bundestagskandidatin der Ökologisch Demokratischen Partei (ödp) Sarah Luzia Hassel-Reusing (Az. 2 BvR 2167/09). Deren Klagen sind zu finden unter dem Link www.teameurope.info/node/598 oder bei http://sites.google.com/site/ euradevormwald ... weiterlesen SaarBreaker ----------------------------------------------------
Es ist schon lustig wenn man sieht, wie CDU/CSU und FDP vor der Wahl von Steuersenkung quatschten und nach der Wahl dann ganz neue Steuern kreiert werden. Nicht die letzte übrigens, es wird nur der Anfang vieler einschneidender und neuer Steuern sein... Die Wölfe lassen die Schafpelze fallen. - Was, Sie meinen die wußten das vor der Wahl noch nicht? - Doch, sage ich Ihnen, die Bilderberger von ihnen wußten es! Aber die EU Steuer wird nur ein Übergang zur Welt-UNO-Steuer sein. - Auch das glauben Sie nicht? - Ich muß Sie da enttäuschen, denn auch die EU-Steuer und noch viele mehr (wie z.B. die CO2 Steuern) wurden bereits vorausgesehen. Nur, „Verschwörungstheoretikern“ glaubt man ja bekanntlich nicht und so wird es die „Masse“ schmerzlich erfahren, wenn Sie durch das Tal der Tränen geht ... Klaus Lohfing Blanke, 11.11.2009 (die Welt, ein Irrenhaus)
EU will Extra-Steuern erheben Peter Muehlbauer 10.11.2009Ab 2014 soll auch unmittelbar von den Bürgern kassiert werden Vor der Ratifizierung des Lissabon-Vertrages in allen EU-Ländern hörte man aus Brüssel bemerkenswert wenig an neuen Ideen. Nun, da mit Vaclav Klaus auch das letzte Staatsoberhaupt eines EU-Landes den Vertrag unterschrieben hat, holt die Kommission neue Vorhaben aus der Schublade. Als Erstes scheint die Einführung einer EU-Steuer an die Reihe zu kommen. In einem "Diskussionspapier" zur Aufstellung des Haushalts ab dem Jahr 2014 wird gefordert, die Debatten über die Höhe der Beiträge der einzelnen Mitgliedsstaaten dadurch zu beenden, dass Brüssel unmittelbar von den Bürgern eine Steuer erhebt. ...
weiterlesen telepolis ---------------------------------------------------- Montag, 2. November 2009 Jérôme Gehricke Nigel Farage zum 2. irischen Referendum im EU Parlament Nigel Paul Farage, geboren am 3. April 1964 in Farnborough (Vereinigtes Königreich), ist ein britischer Politiker. Er ist Chef der United Kingdom Independence Party (UKIP) und seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments, wo er einer der beiden Vorsitzenden der europaskeptischen Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (ehemalige Ind/Dem-Fraktion) ist.
Hierzu sei angemerkt, dass Nigel Farage eine zentralistische EU, welche immer mehr Kompetenzen, in immer weniger Hände legt, dessen Kommissare nicht demokratisch gewählt wurden und die einen Pfad eingeschlagen hat, der fernab von jeglichen demokratischen Freiheiten liegt, kritisiert und die Missstände in für Politiker eher untypisch klare Worte anspricht. ...
weiterlesen und sehen Mensch Ethik Freiheit
---------------------------------------------------- Verschwörungstheorie: Aus Theorie wird Praxis ...wie man still und leise eine Weltregierung kreiert...
----------------------------------------------------
Prag (AFP) - Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat sich mit einem schwedischen Vorschlag zur abschließenden Ratifizierung des EU-Reformvertrags von Lissabon einverstanden erklärt. "Dieser Vorschlag entspricht den Erwartungen des Präsidenten", erklärte das Präsidialamt in Prag. Damit dürfte einer Ratifizierung des Vertrags durch Tschechien nichts mehr im Wege stehen, sobald das tschechische Verfassungsgericht grünes Licht gegeben hat. weiterlesen Thüringer Allgemeine ---------------------------------------------------- Tschechiens Präsident deutet Unterschrift an
"Lissabon kann nicht mehr gestoppt werden"
Der EU-Reformvertrag kann nach den
Worten des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus nicht mehr
gestoppt werden. Dafür sei der Prozess zu weit vorangeschritten,
sagte er der Zeitung "Lidove Noviny". Damit trat Klaus
Spekulationen entgegen, dass er sich weigere, den Vertrag von
Lissabon zu unterschreiben. Nach der irischen
und polnischen
Ratifikation ist die Unterschrift des tschechischen Präsidenten
die letzte Hürde für das Reformwerk. ... weiterlesen Tagesschau.de ----------------------------------------------------
20.10.2009 · 09:10 Uhr Überdacht? Vaclav Klaus und der Lissabonvertrag Von Kilian Kirchgessner26 Staaten haben ihn ratifiziert, und damit fehlt in der Europäischen Union nur noch ein Mitgliedsstaat, ... Die Worte haben etwas von einem Vorwurf: Seit Jahren schon sei bekannt, sagt Václav Klaus, was er vom Lissabon-Vertrag halte. Der leiste der Freiheit in Europa keinen guten Dienst, so der tschechische Präsident. Was bei seinen Worten mitschwingt: Wenn doch alle seine ablehnende Meinung über Lissabon kennen, warum ist dann die Aufregung so groß über seine bisherige Weigerung, den Vertrag zu ratifizieren? ...
weiterlesen Deutschlandfunk
----------------------------------------------------
Prager Fenstersturz, Numero Vier 14.10.2009
(Eigener Bericht) - Ein deutscher EU-Parlamentarier verlangt ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten der Tschechischen Republik. Sollte Václav Klaus den "Vertrag von Lissabon" nicht unmittelbar ratifizieren, sobald eine positive Entscheidung des tschechischen Verfassungsgerichts vorliegt, müsse Klaus aus dem obersten tschechischen Verfassungsorgan zwangsweise entfernt werden, fordert der Sozialdemokrat Jo Leinen. Berichten zufolge haben deutsche Diplomaten entsprechende Schritte bereits in Prag sondiert. Dabei soll auch die Entmachtung des Präsidenten mittels einer Änderung der tschechischen Verfassung diskutiert worden sein. Die Interventionen betreffen einen deutschen Nachbarstaat, dessen Verfassungsorgane nicht zum ersten Mal ins Fadenkreuz der Berliner Außenpolitik geraten. In Prag unvergessen und Ursache der Vorbehalte gegen den "Vertrag von Lissabon" sind die deutschen Expansionsbestrebungen, die vor 70 Jahren in einen Weltkrieg mündeten. Auch ohne Berücksichtigung der historischen Zusammenhänge reißt das deutsche Vorgehen demokratische Mindeststandards nieder, die während der Installierung des sogenannten Vertrags von Lissabon schon mehrfach ins Lächerliche gezogen wurden. Der Vertragsentwurf begünstigt den Umbau der EU zur global operierenden Militärmacht und stärkt die deutsche Hegemonie. Die massiven Einmischungsversuche werden in der Bundesrepublik von einer nationalistischen Medienkampagne gegen die Tschechische Republik begleitet. weiterlesen: GERMAN-FOREIGN-POLICITY.COM -----------------------------------------------------
Tschechisches Verfassungsgericht berät über Klage Lissabon-Vertrag - Entscheidung am 27. Oktober Dienstag 13 Oktober 2009Das Schicksal des EU-Reformvertrags wird sich möglicherweise bereits am 27. Oktober entscheiden. An diesem Tag wird das tschechische Verfassungsgericht in öffentlicher Sitzung die Klage von Senatoren gegen den Lissabon-Vertrag verhandeln. ...
weiterlesen: €uroActiv.de -----------------------------------------------------
Schock für EU-Befürworter, hoffentlich hält er durch...
Hier kann man noch zeichnen für ein Anschreiben für ihn, derzeit 11.620 Unterschriften (14.Okt.2009 um 16.31Uhr). ------------------October 13, 2009 I will not sign Lisbon Treaty, says Czech President
(Petr David Josek/AP) Vaclav Klaus: the last man holding out
The President of the Czech Republic has no intention of signing the Lisbon treaty, a move that might allow David Cameron time to hold a British referendum on Europe. President Klaus, the fiercely Eurosceptic Czech leader, is the last obstacle for the agreement after its ratification in the other 26 EU states but he has told supporters that he will never sign, The Times has learnt. weiterlesen TIMESONLINE ----------------------------------------------------
Europa wartet auf Vaclav Klaus Von WZ Online Die internationale Presse hat die Zustimmung der Iren zum Vertrag von Lissabon weitgehend positiv bewertet. Sorgen bereitet vielen Kommentatoren die Haltung des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus. Dieser kann durch das Hinauszögern seiner Unterschrift, die europäische Integration noch gefährden. ...
weiterlesen Wiener Zeitung.at Mein Kommentar zu einem der Desinfokommentare: 21.10.2009 herrn Benjamin Böhm in Vertretung der Desinformanten Herr Böhm umd all die Desinformanten, Schachtschneider ist der einzige Staatsrechtler Deutschlands, der sich tiefgründig mit der Materie befaßt hat und sich nicht davor scheute, mit seinen Bedenken in die Öffentlichkeit zu gehen. Daß er dabei nicht durch den Mainstream in den öffentlichen Fokus gerückt worden ist, war doch klar. Was sollten die Propagandaröhren der Herren Drahtzieherschaft auch für ein Interesse daran haben, daß sich die Wahrheit in die Massen Bahn brechen wird? Keine denke ich. Interessant zu lesen, daß wenigstens die Mehrheit der hier auftretenden Kommentatoren dieses faule Spielchen durchschaut haben... Wenn Sie Prof. Schachtschneider kritisieren, dann wäre hilfreich, daß Sie Ihre Behauptung auch entsprechend mit Beweisen und Material unterfüttern. Spätestens dann brächen Ihre Argumentationen ein... Ihr Statement beweist uns doch nur eines. Sie haben sich selbst mit dem Reformvertrag nicht beschäftigt, Sie sind gekauft lächerlich zu machen oder abzuwiegeln oder Sie sind unschuldig und wissen es nicht besser. In letzterem Falle einfach mal damit beschäftigen. In den anderen beiden Fällen hilft nur daß man Sie ignoriert. Hier
geht es zu Schachtschneiders Vortrag zum BVG Urteil Lissabonvertrag,
ansonsten einfach mal bei Google Video den Namen Schachtschneider
eingeben, dann erhält man genug Informationen, wie faul dieser
Vertrag in Wirklichkeit
ist: KLB ----------------------------------------------------
Samstag, 3. Oktober 2009 Widerstand gebrochen: Irland befürwortet EU-Selbstherrschaft
Sie verloren nicht nur die eigene Freiheit, sondern verpflichten sich sogar andere Völker militärisch zu unterdrücken. So wie alle anderen europäischen Nationen werden sie Teil einer Europa-Wehrmacht sein, die kein Gewissen der Parlamente mehr zulässt, weil alle Macht der Außen- und Sicherheitspolitik an den hohen Vertreter abgegeben wird. ... weiterlesen: Freie allgemeine Zeitung -------------------------------------------------------
---------------------------------------------------- Erste Amtshandlung der EU nach Lissabon: Diverser Kriegsverbrechen Beschuldigten zum Präsidenten ernennen James Corbett The Corbett Report October 3, 2009 [Übersetzung: W.Scheuble]
Große Medienplattformen, von der BBC in Großbritannien zur RTE in Irland berichten, dass die Ja-Fraktion bei der Abstimmung über den EU-Vertrag einen deutlichen Sieg errungen hat. Mit der Vertragsratifizierung sind nun die Beschränkungen für eine totale Zentralisierung der EU beseitigt. ...
---------------------------------------------------- Samstag, 3. Oktober 2009 Der Vertrag von Lissabon mit 67% Ja angenommen
weiterlesen: Alles Schall und Rauch ---------------------------------------------------- Schöne Neue-Welt-Regierung Niki Vogt Der G20-Gipfel in Pittsburgh war alles andere als das ergebnisloses Schaulaufen inhaltsleerer Reden, als das es manche sehen wollen. Ein Blick quer durch die internationale Berichterstattung zeigt, dass die ach so lachhaften »wilden NWO-Verschwörungstheorien« längst keine Theorien mehr sind: In schöner Eintracht bejubelt nun die internationale Mainstream-Presse die kommende »Neue Weltordnung« – dieselbe Presse, die vorher jeden als Psychopathen niedermachte, der genau das kommen sah. Und ein hübsches Instrument der schönen, neuen Welt zur Beherrschung der unwilligen Massen wurde auch gleich eingesetzt: LRAD, eine sogenannte »nicht-tödliche Waffe«....
----------------------------------------------------
Neue Klage gegen EU-Reformvertrag Erstellt 29.09.09, 11:46h weiterlesen: Kölner Rundschau ---------------------------------------------------- 28.9.09 G-20/Pittsburgh: G-20 treibt Neue Weltordnung voran, wie Medien zugeben Die Medien geben es zu: G-20 treibt Neue Weltordnung voran
Es ist fast so, als wäre ein Memo um die Welt gesandt worden, so gaben Überschriften der Massenmedien überall auf dem Planeten die Entwicklung einer kommenden „Neuen Weltordnung“ bekannt – mit einer kleineren Rolle für die USA und für die Freiheit. Eine entsprechend größere Rolle hebt man sich für tyrannische Regierungen wie China und die globale wirtschaftliche Verwaltung durch internationale Institutionen auf, wie die Nachrichtenberichten erklären.
weiterlesen: Propagandaschock
---------------------------------------------------- Zur Weiterverbreitung an die irischen Kontakte und EU Schandvertragsgegner kopieren und raus damit:
Say please again "no"? Wehret den Anfängen (now with english subtitles for our irish friends) Ireland please vote "No" again! Quelle: http://www.dieechtenvolksvertreter.de/?Botschaften%0Af%FCr_IRLAND&normal
--------------------------------------------------------------------------------------------- Verfassungsbeschwerde zum Begleitgesetz des EU – Reformvertrages Pressemitteilung
Das Bundesverfassungsgericht hat ebenfalls einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung erhalten für den Fall, dass sich entgegen der bisherigen Praxis der Herr Bundespräsident nicht dazu entschließen kann, bis zur Entscheidung in der Hauptsache mit der Ausfertigung und Verkündung der vorgenannten Gesetze zu warten.
Ab
Montag den 21. September 2009 können Sie den Text der
Verfassungsbeschwerde hier nun als pdf - Datei --------------------------------------------------------------------------------------------- Alles zum Protest gegen den EU ReformvertragBürgerinitiative www.eu-vertrag-stoppen.de http://www.eu-vertrag-stoppen.de/ --------------------------------------------------------------------------------------------- Schlucken Sie alles! --------------------------------------------------------------------------------------------- Nein zum EU Reformvertrag, Demonstration am 05.09.2009 in Berlin Lissabon-Gesetz wird durchgepeitscht Jürgen Elsässer CSU gibt Widerstand auf. Kritiker aus verschiedenen Parteien rufen zur Protestdemonstration unter dem Motto »Nein zur EU-Diktatur« am 5. September in Berlin auf. Im schläfrigen Superwahlkampf passieren hinter den Kulissen unglaubliche Dinge. In Geheimgesprächen haben sich die Bundestagsparteien unter Ausschluss der LINKEN auf ein neues Gesetz geeinigt, das den demokratiefeindlichen Lissabonner Vertrag der EU in kürzester Frist völkerrrechtsverbindlich machen soll. Zur 1. Lesung am 26. August wurden die Abgeordneten aus den Sommerferien geholt, die 2. und 3. Lesung samt der Schlussabstimmung soll bereits am 8. September erfolgen.
--------------------------------------------------------------------------------------------- Erstes Mainstream-Medium veröffentlicht Artikel zur Todesstrafe in der EU-Verfassung
21. August 2009 | Autor Wahrheiten.org |
Lange wurde sie totgeschwiegen, die tödliche Gefahr durch das EU-Ermächtigungsgesetz, der sogenannte EU-Reformvertrag von Lissabon oder ehrlicher auch EU-Verfassung genannt. Nun ist es einem Journalisten gelungen, ein Interview mit Prof. Karl Albrecht Schachtschneider über die konkreten Folgen dieser EU-Verfassung in einem renommierten Magazin zu veröffentlichen: Es geht um nichts anderes als die Wiedereinführung der Todesstrafe....
---------------------------------------------------------------------------------------------
----------------- ----------------
|
| < | Seitenanfang | > |