166 unabhängige Direktkandidaten treten am 27.09.2009 zu den Bundestagswahlen an. Das gab es noch nie!
Der
Grund für meine Kandidatur liegt in der unbestreitbaren Tatsache
begründet, daß die gewählten Parteienvertreter nicht
den Willen des Wählers, sondern zu allererst Parteiinteressen in
Verbindung mit Lobbyisten umsetzen und vertreten.
Beispielhaft
seien hier nur der Afghanistaneinsatz und die Grüne Gentechnik
genannt. Beides wird von 2/3 der Bevölkerung abgelehnt. Außerdem
hat Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel am 16.06.2005 zum 60-jährigen
Bestehen der CDU und nur Tage nach Ihrer Teilnahme an der Bilderberg-Konferenz in Rottach-Egern (am 05.-08.05.2005) folgende Aussage gemacht:
"Denn
wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale
Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."
Dies
kann man hier
nachlesen, oder hier in
einem kurzen Video ansehen.
Hier ein kleines Video, damit man mal sieht, wie unsere Kanzlerin zur Einhaltung der Menschenrechte jetzt schon steht.
Und
hier
und hier
Kurzvideos, welche verdeutlichen sollen, in welche Lage wir mit den damals bereits angekündigten Auffassungen, auch der Zuarbeit aller Parteien und der meisten Parlamentarier jetzt schon verbracht worden sind.
unser
Grundgesetz meint dazu klar und deutlich:
Zitat Anfang ------------------------------------------------------------------------------
Artikel
20 GG
(1) Die
Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer
Bundesstaat.
(2) Alle
Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und
Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der
vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die
Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht
gebunden.
(4)
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben
alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht
möglich ist.
---------------------------------------------------------------------------------------------- Zitat Ende
Aus
den vorgenannten Gründen, der Unterlaufung und Zerstörung des demokratischen Grundsatzes, weil uns bis zum heutigen Tage ein verfassungsbildender Prozeß, die Abstimmung darüber und ein Friedensvertrag verweigert wird, wir ("von denen alle Staatsgewalt ausgeht" GG Artikel 20 (2) erster Teil) ausgeschlossen und von den mitwirkenden Parteien (s. GG Artikel 21 (1) ) zu Akteuren dritter Klasse degradiert worden und an
die Interessen von Konzernen scheibchenweise verraten und verkauft worden sind, habe ich mich
entschlossen, für die Wählergemeinschaft
in
meinem Wahlkreis 190,
Eisenach - Wartburgkreis -
Unstrut-Hainich-Kreis II
zur Bundestagswahl anzutreten und den Menschen in meiner Region eine echte Wahlalternative zu sein, welche fernab der sonst so verlogenen Parteienpolitik angesiedelt ist und uns, dem Souverän die Macht zurückgeben kann, über unsere eigenen Geschicke zu bestimmen.
Laut. GG Artikel 21 (1) mitwirkende Parteien, welche in unserem Lande eine real existierende und stetig schwindende Minderheit darstellen, deren Mitglieder und führende Politiker zu kontrollieren, notfalls ausbremsen zu können und somit zu wahren demokratischen Grundsätzen zu zwingen.
Minderheit bestimmt somit nicht mehr über Mehrheitsrecht! - Damit begründete man erst den Zustand einer Demokratie nach Grundgesetz und verhindert somit vorsorglich einen "Marionettenstaat".
Derzeit
1,52% Parteimitglieder mit
mindestens299
garantierten Sitzplätzen im
Deutschen Bundestag, stehen im Moment gegen 98,48%
Nichtmitglieder ohne Sitz im
Deutschen Bundestag. Den Rest, also noch einmal mindestens der 299 Sitze holten sich bisher Parteien mit Ihrem Erststimmenmandat dessen Hürde so niedrig angesetzt worden ist, daß dagegen ein Direktkandidat ohne Parteienanbindung, schon was das Layout auf dem Wahlzettel betrifft (Anordnung und Fettschriften), einfach keine Chance hat. Der unabhängige Direktkandidat muß in die Spur und 200 Unterstützerunterschriften sammeln, rennt von Tür zu Tür, wohingegen der Ellenbogen nutzende Parteierststimmenkandidat, nur von einer kleinen Gruppe "zur Seite geschubster" Parteimitglieder auf den Wahlzettel gehievt werden kann.
Das und das hier ist einfach eine so schreiende Ungerechtigkeit, als daß das so bleiben darf!
Dieser
Umstand erfordert geradezu dringendste Veränderung!
Das Grundgesetz hat noch etwas wichtiges parat, es sollte uns immer, bei allem was wir tun, Mahnung und Forderung sein:
(1)
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu
schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2)
Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und
unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder
menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der
Welt.
(3)
Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende
Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Diesen Artikel kommentiere ich nicht weiter, denn er spricht genug für sich. Es gäbe ihn mit großer Sicherheit auch nicht mehr, hätten jene Kräfte, welche im Hintergrund am Wirken sind die Macht, die 20 eingemeißelten und unveränderbaren ersten Artikel des GG doch verändern zu können.
Die bisher gegen den erklärten Willen des Volkes durchgeführten Änderungen
am GG (56 an der Zahl)
und dessen bis heute in die Unlesbarkeit verstümmeltem Äußeren sprechen dafür. - Und warum Gesetze ohnehin nicht mehr lesbar sind, ist doch kein Wunder mehr, wenn man sich die Zusammensetzung unseres Parlamentes ansieht. Es wird von Juristen
(143 = 23,3%!) dominiert, deren Praxen größtenteils zu Hause ja fröhlich "weiterbrummen" sollen.
Was wir brauchen im Parlament, ist ein Abbild der Gesamtgesellschaft, nicht einen Überhang an problemschaffenden Berufsgruppen und auch keine Alibis Nur letzteres lieber Leser, ändert schließlich der intelligent wählende Bürger selbst. Mit seiner Stimme oder mit seinem eigenen Engagement. Wenn Sie Ihre Stimme wegwerfen, nicht wählen gehen, wenn Sie den Falschen Ihre Stimme geben, gefrustet sind, resignieren, nicht selber aktiv werden können und Extreme wählen, dann ändern Sie natürlich wirklich nichts zu Ihren Gunsten hin! Dann bleibt alles wie es ist oder es wird schlimmer noch.
Volksentscheide, sind die ersten Bausteine die man braucht, sie bilden das Fundament, weil ohne ein Fundament das Haus auf wackeligen Füßen steht.